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Scheele schätzt Arbeitsmarkt falsch ein

Pressemitteilung von Sabine Zimmermann,

„Die Arbeitslosenversicherung muss für den Konjunkturabschwung stark gemacht werden. Wenn die Bundesagentur für Arbeit nun besorgt nachrechnen muss, ob sie den erwarteten Anstieg beim Kurzarbeitergeld stemmen kann, dann zeigt sich: Die Absenkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags war ein grober Fehler. Die Bundesregierung muss in der Arbeitsmarktpolitik eine 180-Grad-Wende vollziehen. Denn der konjunkturelle Abschwung wird früher oder später auch die Erwerbslosigkeit ansteigen lassen. Die Bundesagentur für Arbeit redet dieses Risiko klein“, erklärt Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu einem aktuellen Interview des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, mit der Augsburger Allgemeinen. Zimmermann weiter:

„Wenn der Chef der Bundesagentur für Arbeit meint, das Entlassungsrisiko sei in Deutschland noch nie so gering gewesen wie heute, argumentiert er an der Realität vorbei. Das Entlassungsrisiko in Deutschland steigt und fällt mit der Konjunktur. Noch im April war im Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit zu lesen, dass sich der Arbeitsmarkt gegenüber der Konjunktur ‚robust‘ verhalte, was Scheele im aktuellen Interview erneut betont. Doch schon im Monatsbericht Mai hieß es, dass sich auf dem Arbeitsmarkt ‚erste Auswirkungen der konjunkturellen Abschwächung‘ zeigten.

Bereits seit dem Frühjahr/Sommer 2018 hat sich der Rückgang der Erwerbslosigkeit im Vergleich zum Vorjahreszeitraum verlangsamt – parallel zur Abschwächung des Wirtschaftswachstums. Gleichzeitig hat die Zunahme der Zahl der offenen Stellen abgenommen. Arbeitskräfteangebot und Arbeitskräftenachfrage zeigen sich also seit rund einem Jahr nicht robust gegenüber der Konjunktur. Dass eine ‚Rückkehr zu einer spürbaren Arbeitslosigkeit‘ ‚weit entfernt‘ sei, wie der Chef der Bundesagentur es formuliert, kann ich nicht nachvollziehen. Verzichtet man auf statistische Schönrechnerei, sind immer noch 3,2 Millionen Menschen erwerbslos. Für sie ist die Erwerbslosigkeit sehr konkret spürbar.“

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