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Sanktionen in der Arbeitsmarktpolitik sind ökonomisch kontraproduktiv

Pressemitteilung von Kornelia Möller,

Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Fraktion DIE LINKE hervorgeh, hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) 2008 im Bereich des Arbeitslosengeldes I (ALG I) fast 750 000 Sanktionen verhängt, davon allein 300.000 wegen verspäteter Arbeitssuchendmeldung. Das ist der höchste Wert seit Inkrafttreten der Hartz-Gesetze. Kornelia Möller, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt dazu:

"Die im Zuge der Wirtschaftskrise steigenden Arbeitslosenzahlen zeigen, dass die durch Rot-Grün mit Unterstützung von CDU/CSU und FDP 2002 bis 2005 auf den Weg gebrachten Reformen den Arbeitsmarkt in keiner Weise krisenfest gemacht haben. Der unsägliche Sanktionsmechanismus wirkt sich zusätzlich wirtschaftlich kontraproduktiv.

Nach Schätzungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales büßten die von Sperrzeiten Betroffenen allein 2008 über 800 Millionen Euro ihres Arbeitslosengeldes ein. Dieselbe Summe ging der Volkswirtschaft per Gesetz im vergangenen Jahr Kaufkraft verloren, was die krisenhafte Entwicklung zusätzlich verstärkte - von den sozialen Einschnitten für die Betroffenen ganz zu schweigen.

Diese Entwicklung ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass die BA seit 2004 ohnehin immer weniger für das Arbeitslosengeld ausgibt. Während 2004 noch 29 Milliarden Euro ausgezahlt wurden, waren es 2008 nur noch 13,9 Milliarden.

Die Wirtschaftskrise und die für das kommende Jahr erwartete Zahl von fünf Millionen Erwerbslosen sollten ein Anlass für den Ausstieg aus der Sackgasse der bisherigen Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik sein."

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