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Rezession und Fehler der Bundesregierung belasten den Arbeitsmarkt 2009

Pressemitteilung von Kornelia Möller,

"Was 2009 auf den Arbeitsmarkt zukommt, lässt der Anstieg der Erwerbslosenzahl im Dezember erahnen. Finanzkrise und Rezession schlagen schneller durch als erwartet und zu allem Überfluss rächen sich jetzt Fehler, die die Koalition in der Vergangenheit gemacht hat", kommentiert Kornelia Möller die aktuelle Entwicklung am Arbeitsmarkt. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE fordert deshalb: "Die Große Koalition muss ihren Streit um Konjunkturmaßnahmen rasch beenden. Für den Arbeitsmarkt zählt jetzt jeder Tag." Möller weiter:

"Durch die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes werden viele Beschäftigte zwar Lohn- und Gehaltseinbußen hinnehmen müssen, immerhin aber vorerst ihren Job behalten. Für Millionen Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II hingegen wird sich der Ausschluss vom Arbeitsmarkt um viele Monate verlängern. Jetzt tritt in aller Schärfe hervor, dass der Arbeitsmarkt gespalten ist. Chancen und Risiken sind durch die Hartz-Gesetze ungleich verteilt. Selbst der Sachverständigenrat ermahnt die Regierung, dieser Segmentierung entgegen zu wirken. DIE LINKE tritt deshalb für eine deutliche Anhebung des Hartz IV-Regelsatzes und einen gesetzlichen Mindestlöhne ein.

Um den Arbeitsmarkt vor den zu erwartenden schweren Erschütterungen zu bewahren, wird die von der Koalition beschlossene Verlängerung des Kurzarbeitergeldes aber nicht ausreichen. Erforderlich ist eine deutliche Ausweitung öffentlich geförderter Beschäftigung, um zusätzliche versicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen. Das, was nun viel zu spät als Qualifizierungsoffensive angekündigt wurde, hätte längst als öffentliches Programm der beruflichen Weiterbildung begonnen werden müssen - nicht nur für Kurzarbeiter, sondern vor allem für jene, die schon länger völlig vom Arbeitsmarkt abgeschnitten sind."

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