Zur Debatte über die Entschuldung der Krankenkassen und zu deren finanzieller Lage erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Inge Höger:
Ich wundere mich, dass die Ausgaben der Krankenkassen nicht öffentlich diskutiert werden, obwohl die Kanzlerin angeblich deren Finanzlage im Auge hat. Die Ausgaben für Arznei- und Heilmittel stellen den zweitwichtigsten Kostenpunkt dar, der mit 16,8 Prozent die stärkste Steigerung zu verzeichnen hat. Schon wenn es gelänge, diese Ausgaben nur einzufrieren, könnte man sich die derzeitige Diskussion um eine angebliche Gesundheitsreform schenken. Ich plädiere deshalb nachdrücklich dafür, endlich die Positivliste für Arzneimittel einzuführen.Auf der Positivliste würden alle Arzneimittel, die die gesetzlichen Krankenkassen zahlen, mit Festpreisen verzeichnet.
Preissteigerungen erzielen die Pharmaunternehmen vor allem mit Scheininnovationen. Sie verändern oft nur die Darreichungsform - und den Preis. Es gibt keinen vernünftigen Grund, dieser Preistreiberei auch noch zu folgen. Die Gewinninteressen der Pharmaindustrie sind für die Regierungsparteien aber offensichtlich nicht antastbar. Für uns Linke aber sehr wohl.