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Palast-Abstimmung freigeben

Pressemitteilung,

Nächste Woche werden im Bundestag zwei Anträge für ein Abrissmoratorium abgestimmt. Dazu erklären Petra Pau, Berlin-Beauftragte der Fraktion DIE LINKE., und Klaus Lederer, Vorsitzender der Linkspartei.PDS Berlin: "Der Sinneswandel der Grünen und ihr neuerliches Plädoyer für eine weitere Zwischennutzung des Palastes der Republik zeigen: Es gibt so etwas wie späte Einsicht. Diese Chance sollte allen Abgeordneten gegönnt werden."

Wir fordern die Fraktionen des Bundestages auf, die Abstimmung über ein Palast-Abriss-Moratorium freizugeben und keinerlei Druck auf Abgeordnete auszuüben.

Der Sinneswandel der Grünen und ihr neuerliches Plädoyer für eine weitere Zwischennutzung des Palastes der Republik zeigen: Es gibt so etwas wie späte Einsicht. Diese Chance sollte allen Abgeordneten gegönnt werden.

Der Bundestag kann einen Beschluss revidieren, dessen vermeintliche Grundlagen längst hinfällig sind. Es geht also zugleich um die Würde des Bundestages.

Der Palast sollte abgerissen werden, um einem Schloss-Neubau Platz zu machen. Der sollte öffentlich genutzt werden. Inzwischen ist klar: Das ist nicht finanzierbar und von öffentlicher Nutzung ist kaum noch die Rede.

Den Schloss-Neubau wird es auf absehbare Zeit nicht geben. Der Palast aber steht noch und er verkörpert einen materiellen Wert von über 100 Millionen Euro. Er wird genutzt und er kann mit relativ wenig Aufwand modernisiert werden.

Dafür werben wir eindringlich!

Ein Schneider-Sprichwort sagt: "Drei Mal abgeschnitten und immer noch zu kurz." So kurzsichtig sollte der Bundestag nicht mit dem Berliner Schlossplatz und der Spree-Insel umgehen. Es geht um die Zukunft, nicht nur um die Vergangenheit.

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