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Organisiert anmutende Verantwortungslosigkeit

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Die Befragung Jungs hat nicht nur aufs neue seine Unbelehrbarkeit gezeigt, sondern auch eine geradezu organisiert anmutende Verantwortungslosigkeit in dem von ihm geführten Ministerium“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Aussage des ehemaligen Verteidigungsministers Franz Josef Jung vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss. Schäfer weiter:

„Auch über seine Amtsführung berichtete Jung Irritierendes: Zur Kenntnis genommen habe er schon, dass sein Staatssekretär eine Propagandagruppe einrichtete, um die Ergebnisse der NATO-Untersuchung und deren Wahrnehmung in der Öffentlichkeit zu beeinflussen. Ebenso, dass sein Pressesprecher tagelang den Kenntnisstand des Ministeriums über zivile Opfer und vorliegende Berichte verschleierte. Seiner Verantwortung zurechnen lassen will Jung das Verhalten seiner Untergebenen allerdings nicht, und Einfluss will er auch nicht genommen haben. Man darf fragen, womit sich der Verteidigungsminister zu jener Zeit eigentlich den ganzen Tag so beschäftigt hat.

Jungs Rücktritt, das ist deutlich geworden, war mehr als berechtigt und überfällig. Über die Aufräumarbeiten seines Nachfolgers Karl Theodor zu Guttenberg wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses dringend zu reden sein.“

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