Olympia - Zwischenschritt für die Entwicklung der Menschenrechte in China

"Die Olympischen Spiele in Peking sind als Zwischenschritt für eine Verbesserung der Menschenrechtslage in China zu werten", erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Michael Leutert. "Schon durch die große öffentliche Aufmerksamkeit, die China aufgrund der Olympischen Spiele zuteil wurde, ist in den letzten Monaten die Entwicklung der Menschenrechte in China sehr viel stärker diskutiert worden als in den Jahren zuvor." Leutert weiter:

"Die mit dem Ereignis Olympia unweigerlich verbundene Öffnung wird nicht ohne Einfluss auf die menschenrechtspolitische Entwicklung bleiben. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, den Reformprozess in China durch Dialog auf den verschiedenen bi- und multilateralen Ebenen zu unterstützen. Dazu gehört natürlich auch Kritik an der nach wie vor bestehenden Einschränkung von demokratischen Freiheiten und Minderheitenrechten. Aber jetzt den Stab über die Olympischen Spiele in China zu brechen, bringt die Menschenrechte dort nicht weiter. Von jenen, die jetzt lauthals Kritik äußern, war 2002 zu den Winterspielen in Salt Lake City wenig zu hören. In Guantanamo saßen damals schon die ersten Gefangenen…"