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Nuklearabkommen mit Iran ist ein großer Schritt, aber nur ein erster

Pressemitteilung von Jan van Aken,

"Das Abkommen ist ein großer Schritt hin zu mehr Stabilität im Mittleren Osten. Dass es möglich wurde, haben wir US-Präsident Barack Obama und seinem iranischen Amtskollegen Hassan Rouhani zu verdanken, die mit der sinnlosen Konfrontationspolitik ihrer Vorgänger gebrochen haben", kommentiert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Nuklearabkommen mit dem Iran. Van Aken weiter:

"Bei aller Freude über die heutige Übereinkunft darf eines nicht in den Hintergrund treten: die Menschenrechtslage im Iran. Es ist nun an der Bundesregierung, sich auch hier mit aller Kraft zu engagieren. Iran-Politik darf jetzt nicht nur Export-Politik sein, sie muss auch und zuerst Menschenrechtspolitik sein.

Ebenso wichtig wie das Abkommen selbst ist nun die wortgetreue Umsetzung durch alle Beteiligten. Die Verhandlungen in Genf haben Vertrauen geschaffen. Aber das ist schnell wieder zunichte gemacht, wenn bei der Umsetzung gezögert und getrickst wird."

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