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Niebel hat den Job verfehlt

Pressemitteilung von Niema Movassat,

„Minister Niebel interessiert das nackte Überleben der Menschen in den ärmsten Ländern der Welt nicht die sprichwörtliche Bohne“, erklärt Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit und Entwicklung, anlässlich des Auftakts der Veranstaltungsreihe des BMZ "wirtschaft.entwickelt.global" in Stuttgart. „Er gebärdet sich als Außenwirtschaftsminister, nicht als Bundesentwicklungsminister. Dirk Niebel hat seinen Job verfehlt.“ Movassat weiter:

„Pakistan geht unter und in Mosambik starben diese Woche bei Protesten gegen steigende Brotpreise mindesten sechs Menschen. Minister Niebel kümmert sich um den deutschen Mittelstand. Das ist die Entwicklungspolitik der FDP.

In nur zwei Wochen trifft sich die Staatengemeinschaft in New York zur zentralen UN-Konferenz zum Stand der Millennium-Entwicklungsziele. Minister Niebel aber engagiert sich derzeit vor allem für die mittelständische deutsche Wirtschaft statt sich auf internationalem Parkett um die Beseitigung von Hunger und Armut in der Welt zu bemühen. Die Erfüllung von Deutschlands Selbstverpflichtung zur Steigerung der ODA-Quote rückt in immer weitere Ferne. Jetzt steckt der Minister wieder 10 Millionen Euro zusätzlich in das Programm zur Zusammenarbeit mit der Wirtschaft. Mittlerweile hat das BMZ schon über 3.000 Entwicklungspartnerschaften (Public Private Partnerships) gefördert. Längst ist jedoch bewiesen: Den größten Nutzen aus diesen Modellen ziehen die Privatunternehmen.“

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