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NATO-Raketenabwehrsystem erhöht Eskalationsgefahr in Europa massiv

Pressemitteilung von Alexander S. Neu,

„Die NATO treibt die Installation des umstrittenen Raketenabwehrsystems in Europa auf Druck der USA stetig voran. Dies lehnt DIE LINKE ab, da es – trotz aller Dementis seiner Befürworter – dazu dient, das strategische Gleichgewicht zwischen der NATO und Russland außer Kraft zu setzen. Auf diese Weise wird die Eskalationsgefahr in Europa massiv steigen", erklärt Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss, anlässlich der Tatsache, dass am 12. Mai die vorläufige Einsatzbereitschaft des landgestützten Teils des NATO-Raketenabwehrsystems in Rumänien erklärt werden und am 13. Mai der Bau einer Raketenabwehrstellung in Polen begonnen werden soll. Neu weiter:

„Auf dem NATO-Gipfel 2010 in Lissabon wurde beschlossen, das bis dahin in der Entwicklung befindliche US-Raketenabwehrsystem auf die NATO auszudehnen. Was auf den ersten Blick sinnvoll erscheinen mag, stellt bei genauerer Betrachtung einen enormen Risikozuwachs für die Sicherheit in Europa dar. Angeblich soll das Raketenabwehrsystem nur gegen Iran und nicht gegen Russland gerichtet sein. Mit dem Wegfall der iranischen Bedrohung nach dessen Nukleardeal mit dem Westen ist diese Begründung jedoch obsolet geworden. Dass dennoch an diesem Waffensystem festgehalten wird, untermauert die Befürchtungen: Von Anfang an ging es nur um die Neutralisierung des russischen Nuklearpotentials. Russland wird auf diese Provokation mit militärischen Gegenmaßnahmen reagieren bzw. ist bereits dabei.

Die Erklärung der Erstbefähigung des Raketenabwehrsystems am 12. Mai kommt zeitlich zu einer extrem ungünstigen, weil ohnehin sehr angespannten Situation mit Russland. Das NATO-Raketenabwehrsystem wird daher nicht mehr, sondern weniger Sicherheit und Stabilität schaffen.“

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