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Mut machen allein reicht nicht

Pressemitteilung von Kornelia Möller,

Wenn der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit Frank-Jürgen Weise die leicht gesunkene offizielle Erwerbslosenzahl mit den Worten kommentiert, der Arbeitsmarkt zeige sich von den Turbulenzen auf den Finanzmärkten unbeeindruckt, muss die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kornelia Möller, unwillkürlich an das "Pfeifen im Walde" denken:

"Die Regierung sollte endlich anfangen, für schlechte Zeiten vorzusorgen. Sie sollte endgültig die schädlichen Pläne zur Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung vergessen. Das wäre angesichts der Gefahren, die Wirtschaft und Arbeitsmarkt durch die gigantische Finanzmarktkrise drohen, bitter nötig. Doch von offizieller Seite hören wir seit Monaten die gleiche Melodie, die uns suggerieren soll, dass es keinen Abschwung auf dem Arbeitsmarkt geben wird.

Zur Zuversicht gibt es keinen Grund. Die Langzeitarbeitslosigkeit hat sich auf einem bedrohlichen Niveau verfestigt, die Arbeitslosenquote ist in Ostdeutschland immer noch doppelt so hoch wie im Westen und die Koalition hat ihre arbeitsmarktpolitischen Baustellen längst nicht beseitigt - das gilt für den Einsatz wirksamerer Instrumente ebenso wie für die Lösung des Organisationsdilemmas im Bereich der Grundsicherung. Fazit: Das Pfeifen im Walde kann vielleicht Kindern Mut machen. Die fast sechs Millionen Menschen, die trotz des Aufschwungs auf Leistungen angewiesen sind, brauchen dringend reguläre Arbeitsplätze. Mut machen allein reicht nicht. Hier sind Taten gefordert."

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