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Menschenrechte sind unteilbar - auch in Moskau

Pressemitteilung von Barbara Höll,

Der Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow ließ auch in diesem Jahr eine Demonstration für die Rechte von Homosexuellen verbieten. Wie schon im vergangenen Jahr kam es zu Gewalt auf den Straßen der russischen Hauptstadt. Dazu erklärt die Sprecherin für lesbische und schwule Politik und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Barbara Höll:

Es ist nicht hinnehmbar, dass in Moskau unter dem Schutz von Politik und Staat wieder Gewalt und Hass eine friedliche Demonstration von Homosexuellen begleitete. Mit seinem Verbot der Demonstration hat der Moskauer Bürgermeister Luschkow den Kräften der Vergangenheit das Recht auf Bruch mit der europäischen Menschenrechtskonvention erneut eingeräumt.
Nicht die, die für die Einhaltung grundlegender Menschenrechte in Russland demonstrierten, wurden durch die Polizei geschützt, sondern Faschisten, Nationalisten und Ulrarechte. Das löst erneut tiefe Beunruhigung bei vielen Menschen aus und zeigt wie fragil die Zivilgesellschaft in Russland noch immer ist.

Ich erkläre meine Solidarität mit allen demokratischen Kräften in Russland, die sich für Menschenrechte und die Gleichheit aller Lebensweisen einsetzen, meine Solidarität gilt den Opfern homophober Gewalt. Entschieden protestiere ich gegen die Behandlung meines Kollegen Volker Beck sowie weiterer Vertreter/innen demokratischer Parteien aus Europa.

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