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Mehr Mut im Interesse der Langzeitarbeitslosen

Pressemitteilung von Kornelia Möller,

Zur Ankündigung der Bundesagentur für Arbeit, die Betreuung und Förderung von Arbeitslosengeld II-Empfängern 2007 weiter zu verbessern, dadurch mehr Arbeitslose zu vermitteln sowie zu den Überlegungen innerhalb der Großen Koalition zu öffentlich geförderter Beschäftigung erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Kornelia Möller:

Es ist das Resultat des Drucks aus der Mitte der Gesellschaft und von links, wenn in der Großen Koalition über ein Programm öffentlich geförderter Arbeit für schwer vermittelbare Arbeitslose nachgedacht wird. Nach massiven Forderungen des DGB, großer Sozialverbände sowie einem konkreten Vorschlag der Linksfraktion vom September 2006 scheint man endlich auch in Teilen der Koalition zu erkennen, wie sinnvoll ein solches Projekt ist. Angeblich soll dabei sogar von Tariflöhnen die Rede sein. DIE LINKE. begrüßt diese Überlegungen, wie auch die Ankündigung der Bundesagentur für Arbeit, die Betreuung und Förderung von Arbeitslosengeld II-Empfängern 2007 weiter zu verbessern, um so mehr Langzeitarbeitslose zu vermitteln.

Schwarz-Rot plant aber nur ein Programm für 100 000 Langzeitarbeitslose. Das ist kein wirklich großer Schritt und es liegt weit unter den derzeitigen Möglichkeiten. 500.000 derartige Arbeitsplätze wären nach Auffassung von DGB, Diakonie, Paritätischem Wohlfahrtsverband, Arbeiterwohlfahrt und der Linksfraktion möglich, wenn Mittel für Leistungen im Rahmen des SGB II in Gelder zur Förderung von Langzeitarbeitslosen umgewandelt würden. Zusammen mit Länderfinanzmitteln sowie Geld aus dem Europäischen Sozialfonds könnten Arbeitsplätze in Bereichen entstehen, deren Funktionieren der gesamten Gesellschaft dient, z. B. bei der Betreuung von Kindern, Jugendlichen, aber auch von Älteren. Vor allem Ostdeutschland könnte dann aufholen.

Nicht nur bei der Zahl der geplanten öffentlich geförderten Arbeitsplätze sollten deren Verfechter in der Koalition mutiger sein, sondern auch bei der Entlohnung. Das tarifliche oder ortsübliche Niveau ist für viele zu wenig. Ein Mindestlohn ist auch hier das Gebot.

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