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Mehr Krieg wird auch in Mali Terror nicht besiegen

Pressemitteilung von Niema Movassat,

"Die Terroristen greifen nun auch Malis Hauptstadt Bamako an. Diese entsetzliche Geiselnahme und Gewalt gegen Unschuldige dürfen nicht der Anlass dafür sein, mehr Bundeswehrsoldaten nach Mali zu schicken. Es sind bereits tausende ausländische Soldaten in Mali. Dem Land hat es keinen Frieden gebracht", erklärt Niema Movassat, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Weiter erklärt er:

"Wenn der Bundeswehrverband nun die Entsendung deutscher Kampftruppen nach Mali fordert, dann hat er offensichtlich die falschen Lehren aus dem Scheitern des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan gezogen. Und er verkennt die Situation in Mali: Die internationalen Militäreinsätze haben das Land nicht sicherer, sondern gefährlicher gemacht. Mittlerweile ist auch der Süden des Landes nicht mehr sicher. Man hat es in Mali von Anfang hat versäumt, die Ursachen dafür, dass der Terrorismus Unterstützer und Täter auch in Mali findet, nämlich soziale Ungleichheit, Armut, Korruption und die Vernachlässigung des Nordens, anzupacken. Die internationale Gemeinschaft hat nahezu durchweg die militärische Karte gespielt. Dies war und ist zum Scheitern verurteilt.

Verteidigungsministerin von der Leyen und Außenminister Steinmeier, die die Aufstockung der Bundeswehrtruppen in Mali angekündigt haben, wären gut beraten, eine kritische Bilanz zum internationalen Einsatz in Mali zu ziehen. Eine Entsendung von deutschen Kampftruppen würde Deutschland noch tiefer in den sogenannten Krieg gegen den Terror hineinziehen. Das wird von der Mehrheit der deutschen Bevölkerung zu Recht abgelehnt."