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Massive Förderung des ÖPNV für alle Kommunen notwendig

Pressemitteilung von Andreas Wagner,

„Das Modellprojekt zur Reduzierung von Ticketpreisen im ÖPNV in den fünf Städten Bonn, Essen, Herrenberg, Mannheim und Reutlingen zielt in die richtige Richtung, ist aber viel zu klein gedacht. Angesichts von Luftverschmutzung und Staus in den Innenstädten müssen alle Kommunen in die Förderung aufgenommen werden. Dazu ist eine deutliche Aufstockung der entsprechenden Haushaltsmittel notwendig“, erklärt Andreas Wagner, Sprecher für ÖPNV der Fraktion DIE LINKE. Wagner weiter:

„Die Bundestagsfraktion der LINKEN fordert einen Milliardenfonds, um den Ausbau des ÖPNV langfristig zu fördern sowie eine stufenweise Senkung der Ticketpreise bis hin zum Nulltarif. Es dürfen keine Städte von einer möglichen Förderung ausgenommen werden. Der Fonds kann aus den Einnahmen der von uns geforderten Sanktionszahlungen der Automobilhersteller wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen in Höhe von 12,8 Mrd. Euro finanziert werden.

Ohne eine Hardwarenachrüstung von manipulierten Fahrzeugen und eine deutliche Stärkung des ÖPNV werden weder die NOx-Werte gesenkt, noch die notwendige Verringerung des CO2-Ausstoßes erreicht, noch die Stauproblematik gelöst. Solange dies nicht grundlegend angegangen wird, sind befristete Modellprojekte nur Feigenblätter.“

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