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Lohnsteigerungen sind das Gebot der Stunde

Pressemitteilung von Herbert Schui,

"Ohne eine andere Verteilungspolitik und staatliche Investitionen werden wir einen Absturz der Konjunktur erleben", warnt Herbert Schui. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE sieht deshalb sowohl die Tarifparteien als auch die Bundesregierung in der Pflicht:

"Hohe Lohnforderungen wie die der IG Metall sind absolut richtig. Die Unternehmen haben nicht wegen der Finanzkrise Absatzprobleme, sondern wegen des seit Jahren rückläufigen oder zumindest stagnierenden Konsums. Die Finanzkrise verstärkt das Problem lediglich. Daher muss die Stärkung des Konsums Priorität haben. Die Fehler von 1929 dürfen nicht wiederholt werden, als der Finanzkrise aufgrund einer restriktiven Geld- und Ausgabenpolitik die Weltwirtschaftskrise folgte.

Neben den Tarifpartnern ist die Bundesregierung gefragt, ihrerseits für eine Verteilungspolitik hin zu Löhnen, Renten und Sozialeinkommen zu sorgen und Investitionen zu tätigen. Steuersenkungen helfen da nicht weiter. DIE LINKE hat einen Antrag für ein Konjunkturprogramm in den Bundestag eingebracht. Wenn die Bundesregierung schon nicht unserem Antrag folgen will, dann sollte sie zumindest etwas Vergleichbares auf den Weg bringen - und zwar rasch. Je länger sie zögert, desto tiefer wird die Rezession."

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