Zum Hauptinhalt springen

LINKE unterstützt Sozialverbände

Pressemitteilung von Klaus Ernst,

Eine "ausgezeichnete Grundlage für eine Diskussion über das Sozialstaatsverständnis der Parteien" sieht Klaus Ernst in dem heute vom Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Volkssolidarität vorgestellten Grundsatzpapier. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE erklärt:

"Sozialabbau ist nicht nur ungerecht, wie der Armuts- und Reichtumsbericht zeigt. Sozialabbau zerstört die Grundlagen unserer Demokratie. Die Sozialverbände haben Recht, wenn sie dies betonen. Der Sozialstaat ist kein Kostgänger, sondern wichtigste Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung, Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Leider wird das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes im Moment nur von einer Fraktion im Bundestag hochgehalten - von der LINKEN.

Wir unterstützen die Forderungen der Sozialverbände, den Sozialstaat so umzubauen, dass wir eine gesicherte Rente und eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung für alle bekommen. Das erfordert den Einsatz für gute Arbeit und eine sozial gerechte Familienpolitik. Je stärker DIE LINKE, desto sozialer wird Deutschland."

Auch interessant