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Kurt Becks Vollbeschäftigungsphantasien

Pressemitteilung von Herbert Schui,

"Die sinkenden Einzelhandelsumsätze strafen die Vollbeschäftigungsphantasien von Kurt Beck Lügen", meint Herbert Schui, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Schui weiter:

"Kein Wunder, dass Kurt Beck auf Gewerkschaftskundgebungen auch in Mainz ausgepfiffen wird, wenn er sich selbstgefällig über die Beschäftigungsentwicklung äußert. Die Einzelhandelszahlen sind ernüchternd. Gegenüber dem Vorjahr gingen die Umsätze nach vorläufigen Zahlen des Statistischen Bundesamtes im März um 6,3 Prozent zurück. Dabei hofft die Bundesregierung auf den Konsum als Konjunkturstütze.

Der Optimismus von Kurt Beck und Olaf Scholz entbehrt jeder Grundlage. Dass im Aufschwung die Beschäftigung zunimmt, ist nichts Neues. Genauso sicher ist, dass sie im Abschwung abnimmt, und zwar umso heftiger, je flexibler die Arbeitsmärkte. Im Februar 2008 gab es 27,15 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, im Jahr 2000 waren es durchschnittlich 27,83 Millionen. Der Trend weist nach unten, nicht nach oben.

Vollbeschäftigung ist zu erreichen. Bei steigender Arbeitsproduktivität braucht es dafür mehr Konsum, mehr Sozialstaat und kürzere Arbeitszeiten. Die Bundesregierung arbeitet in die Gegenrichtung."

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