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Krise erreicht deutschen Arbeitsmarkt

Pressemitteilung von Sabine Zimmermann,

"Die Krise ist endgültig auf dem deutschen Arbeitsmarkt angekommen, die Anzeichen dafür sind unverkennbar. Erstmals seit Februar 2010 liegt die Arbeitslosenzahl wieder über dem Vorjahresniveau. Der im Oktober übliche Rückgang der Arbeitslosigkeit, die sogenannte Herbstbelebung, fällt deutlich schwächer aus als in den Jahren zuvor. Die exportorientierte deutsche Wirtschaft leidet zunehmend unter dem Rückgang der Aufträge aus den europäischen Ländern, deren Wirtschaft auf Betreiben der Bundesregierung von Spardiktaten stranguliert wird. Immer mehr Unternehmen melden Kurzarbeit", kommentiert Sabine Zimmermann den Bericht der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Oktober. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Die Bundesregierung muss auf die Krise reagieren und unter anderem die Sonderregelungen für erleichterte Kurzarbeit wieder in Kraft setzen. Vor allem aber muss sie den Weg der krisenverschärfenden Politik auf europäischer Ebene verlassen. Die Länder der Eurozone brauchen keine Spardiktate, sondern Wachstumsimpulse. Davon würde auch die deutsche Wirtschaft profitieren.Völlig unverantwortlich ist, dass die Bundesregierung der Bundesagentur für Arbeit seit Jahren systematisch die Mittel kürzt. Die BA ist inzwischen chronisch unterfinanziert, im kommenden Jahr droht sogar ein Defizit. Die Streichung der Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsförderung ist nur der jüngste Auswuchs dieses Sparirrsinns. Bei den Mitteln für aktive Arbeitsmarktpolitik betreibt Schwarz-Gelb seit Jahren einen gigantischen Kahlschlag. Um die Folgen der Krise bewältigen zu können, braucht die Arbeitsverwaltung wieder eine solide finanzielle Ausstattung. Insbesondere jene Gruppen, die schon vom Aufschwung kaum profitiert haben – in erster Linie Langzeitarbeitslose, Ältere und Schwerbehinderte – gilt es besser zu unterstützen."

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