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Korea in Kriegsgefahr

Pressemitteilung von Stefan Liebich,

"Nordkorea wäre gut beraten, die Grenzziehung durch die Vereinten Nationen zu akzeptieren. Grenzstreitigkeiten dürfen nur durch die völkerrechtlich geregelten Verfahren geregelt werden. Der Einsatz von Gewalt verletzt nicht nur das Gewaltverbot der UN-Charta, sondern stellt gerade mit Blick auf die fragile Waffenstillstandssituation eine unverantwortliche Politik dar“, so Stefan Liebich, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich des nordkoreanischen Artilleriebeschusses auf südkoreanische Dörfer. Stefan Liebich weiter:

„An der Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche zum Atomprogramm geht ebenso wenig ein Weg vorbei wie an neuen Initiativen zu einem dauerhaften Friedensabkommen zwischen Nord- und Südkorea. Die Vereinten Nationen bieten hier den besten Rahmen zur Einbeziehung beider Seiten und weiterer relevanter Akteure. Die Bundesregierung sollte sich für Deutschland als zukünftiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates um neue Initiativen in diese Richtung bemühen, um gegenseitige Sicherheit und Vertrauensbildung in der Konfliktregion zu erreichen."

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