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Kooperation und nicht Konfrontation ist das Gebot der Stunde

Pressemitteilung von Monika Knoche,

„Spätestens seit den gestrigen Äußerungen des polnischen Präsidenten Kaczynski, wonach der Georgien-Konflikt die Notwendigkeit der Stationierung deutlich mache, hat Russland allen Anlass, sich von der NATO bedroht zu fühlen“, kommentiert Monika Knoche das amerikanisch-polnische Raketenstationierungsabkommen. Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

„Dass die NATO dennoch an der Stationierung festhält, hat weniger mit Frieden und Sicherheit, als viel mehr mit Machtdemonstration und ihrem Anspruch auf Unilateralismus zu tun. Wozu solches Agieren führen kann, sehen wir aktuell in Georgien. Dort übergeht und verletzt Russland das Völkerrecht, um in seine Rolle als Machtfaktor auf die Bühne der Weltpolitik zurückzukehren. Die NATO muss endlich ihre Expansion stoppen und die Raketestationierung unterlassen, da sie provoziert und die Weichenstellung für eine neue Sicherheitspolitik des 21. Jahrhunderts versperrt.

Russland muss seine Aggression in Georgien sofort einstellen und einen verhandelten Waffenstillstand ermöglichen. Beides wären Initiativen für den Frieden. Die Bundeskanzlerin muss bei ihrem heutigen Besuch bei Medwedjew zum Ausdruck bringen, dass Kooperation und nicht Konfrontation das Gebot der Stunde ist.“

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