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Konjunktur geht an den Langzeitarbeitslosen vorbei

Pressemitteilung von Kornelia Möller,

Zu den von der Bundesagentur für Arbeit herausgegebenen Arbeitsmarktzahlen für September 2006 erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Kornelia Möller:

Im September ging die Arbeitslosenquote in Deutschland um 0,4 Prozentpunkte zurück - sicher für jeden, der einen neuen Arbeitsplatz besetzen konnte, ein sehr erfreuliches Ereignis. Allerdings steht hinter dem Rückgang um 134 000 auch die Ausweitung der so genannten Ein-Euro-Jobs bei Langzeitarbeitslosen. Ebenso hat die Einführung eines neuen Vermittlungssystems dazu geführt, dass mehr Erwerbslose als sonst aus der Statistik heraus gefallen sind. Saisonale Einflüsse haben ein Übriges getan.

Es besteht also kein Grund, die Entwicklung der Arbeitslosigkeit zu bejubeln, zumal die konjunkturell günstige Entwicklung an den Langzeitarbeitslosen völlig vorbeigeht. Die Politik der Bundesregierung hat am September-Lichtblick auf dem Arbeitsmarkt keinen Anteil. Im Gegenteil: Wie der Bundesrechnungshof festgestellt hat, führen und führten falsche Weichenstellungen der Politik für die Bundesagentur trotz warnender Hinweise aus der Evaluierung von Hartz I-III dazu, dass sich Langzeitarbeitslosigkeit weiter verfestigt.

Die Bundesregierung ist also nach wie vor gefordert, die politischen Rahmenbedingungen für mehr Arbeitsplätze grundlegend zu verändern und zu einer nachhaltigen Beschäftigungspolitik zu kommen. Bezogen auf den Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit hat die Linksfraktion dazu einen finanzierbaren Vorschlag zur Ausweitung und einer neuen Qualität öffentlich geförderter Beschäftigung unterbreitet, der bis 2009 zu 500 000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen nicht unter 8 Euro Mindestlohn führen soll (Drucksache 16/2504).

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