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Jeder Tote im Krieg ist einer zuviel

Pressemitteilung von Ulla Jelpke,

Zur Falschmeldung des CDU-Generalsekretärs Ronald Pofalla

 

In einer Presseerklärung des CDU-Generalsekretärs Ronald Pofalla vom 4.September wird behauptet: „Abgeordnetenbüro der Linkspartei steht hinter Hassplakat“. Gemeint ist ein Plakat auf der Internetseite der Deutschen Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Berlin-Brandenburg (DFG-VK).

Hierzu erklärt Ulla Jelpke, MdB DIE LINKE:

Die Behauptung von Herrn Pofalla, mein Abgeordnetenbüro stände hinter diesem Plakat, ist falsch. Für den Inhalt der Internetseite www.bamm.de sind alleine die DFG-VK Berlin-Brandenburg und das Büro für Antimilitaristische Maßnahmen (BamM) verantwortlich.

Nach meinen Informationen ist das abgebildete Plakat bereits fünf Jahre alt. Dass die CDU dieses alte Plakat jetzt mit meinem Büro und der Partei DIE LINKE in Verbindung bringt, beweist nur, wie verzweifelt die Unionsparteien angesichts der wachsenden Zustimmung zur LINKEN auch in den westlichen Bundesländern nach jedem Haar in der Suppe suchen.

Ebenfalls falsch ist die von Pofalla unter Bezugnahme auf das Internetportal Spiegel-Online wiedergegebene Behauptung, in meinem Büro würden „Kontakte zur in Deutschland verbotenen PKK koordiniert werden.“ Gegen Spiegel-Online habe ich bereits rechtliche Schritte eingeleitet.

Ich behalte mir entsprechende Schritte auch gegen jeden anderen vor, der mich oder mein Büro mit derartigen Behauptungen zu kriminalisieren versucht.

Abschließend möchte ich meine Auffassung deutlich machen, dass jeder Tote in einem kriegerischen Konflikt einer zuviel ist. Daher tritt DIE LINKE für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan ein und ruft zu den Großdemonstrationen der Friedensbewegung am 20. September in Berlin und Stuttgart auf.

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