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Iran: Sanktionen behindern Arbeit der IAEA

Pressemitteilung von Norman Paech,

Anlässlich des heutigen Treffens der G6 in Washington zum Atomstreit mit dem Iran erklärt Norman Paech, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

Dieses Treffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschlands ist ein Vorgriff auf die Sitzung des IAEA-Direktoriums kommenden Montag.

Sollten auf dem heutigen Treffen Verabredungen über weiteren Sanktionen gegen den Iran getroffen werden, würden die G6 die Arbeit der IAEA untergraben und den Atomstreit weiter verschärfen. Das Treffen der G6 wurde einberufen, nachdem die IAEA am 15. September einen Bericht über die mangelnde Kooperationsbereitschaft des Irans herausgegeben hatte. Doch die Empfehlungen der IAEA über das weitere Vorgehen im Umgang mit dem Iran stehen noch aus.

Wenn die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland an einer friedlichen Lösung des Atomkonflikts interessiert sind, müssen sie von weiteren Sanktionen absehen und auf die Arbeit der IAEA vertrauen, ohne diese in Frage zu stellen und zu sabotieren.

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