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Immer mehr Stimmen aus dem Bundestag für eine gesetzliche Regelung der Heroinsubstitution

Pressemitteilung von Monika Knoche,

Monika Knoche, Stellvertretende Vorsitzende und drogenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., erklärt zu einer Gesetzesinitiative zur diamorphingestützten Behandlung Schwerstanhängiger:

Die LINKE. im Bundestag hat zusammen mit den anderen Oppositionsfraktionen einen Gesetzentwurf zur Heroinsubstitution vorbereitet, der Anfang März ins Plenum eingebracht wird. Der Gesetzentwurf der Oppositionsparteien sieht vor, die Diamorphinbehandlung im Rahmen der Substitutionsbehandlung Schwerstabhängiger zuzulassen und in die Regelversorgung zu überführen. Hierfür müssen das Betäubungsmittelgesetz, die Betäubungsmittelverschreibungsverordnung und das Arzneimittelgesetz geändert werden. Darüber besteht seit Wochen einvernehmen. Die Regierungsfraktionen sind längstens über unsere Initiative informiert.

Endlich gehen nun auch SPD-Abgeordnete einen Schritt weiter und treten öffentlich für die von der Opposition geforderte Gesetzesänderung ein - und das ist gut so. Das erhöht die Chancen beträchtlich, aus der Mitte des Hauses im Bundestag zu einer gesetzlichen Regelung zu kommen. Unabhängig von der Parteienzugehörigkeit stellen Abgeordnete aus Wahlkreisen, die am Modellprojekt beteiligt sind, jetzt die Forderung nach einem Gesetzesentwurf auf.

Wichtig für Abgeordnete der CDU und der SPD ist, dass bezüglich der Frage der Heroinsubstitution für Schwerabhängige keine Koalitionsvereinbarung besteht. Demnach sind alle Abgeordneten im Bundestag frei, nach bestem Wissen und Gewissen abzustimmen. Das stimmt die Initiatorinnen der Gruppeninitiative hoffnungsvoll. Es muss jetzt im Interesse der Betroffenen zügig entschieden werden.

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