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IAB-Untersuchung beweist das völlige Scheitern des Hartz IV-Systems

Pressemitteilung von Sabine Zimmermann,

„Die Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) belegt, was am sogenannten Arbeitslosengeld II seit vielen Jahren kritisiert wird: Das Hartz IV-System hat versagt. Die Menschen werden abgehängt und sind im Hartz IV-System gefangen“, erklärt Sabine Zimmermann, stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige Vorstellung der Untersuchung des IAB zur Zahl der Menschen, die seit Einführung des Arbeitslosengeldes II ohne Unterbrechung auf dessen Leistungen angewiesen sind. Zimmermann weiter:

„Viel zu lange wurde ausschließlich aufs Fordern gesetzt und bei der Förderung gespart. Wir brauchen einen Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik. Notwendig sind ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor und ein Recht auf Weiterbildung. Statt der Gängelung durch die Jobcenter müssen die Jobsuchenden ein Recht auf Vermittlung auf Augenhöhe haben.

Hartz IV war nie als Dauerlösung angelegt. Wie das damalige Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit Heinrich Alt richtig sagte, ist ein Leben mit Hartz IV auf Dauer entwürdigend. Gerade Heranwachsende, die auf SGB II-Leistungen angewiesen sind, werden in ihren Entwicklungschancen oft eingeschränkt. Deshalb muss der Regelsatz auf 560 Euro erhöht werden. Langfristig gehört Hartz IV abgeschafft und durch eine sanktionsfreie, bedarfsdeckende Mindestsicherung ersetzt.“