Zum Hauptinhalt springen

Gysi zum Abschluss seiner Lateinamerika-Reise in Kolumbien und Venezuela

Pressemitteilung von Gregor Gysi,

Zum Abschluss seiner Mittel- und Lateinamerikareise besuchte Gregor Gysi Kolumbien und Venezuela.

In Kolumbien traf er mit führenden Mitgliedern und Abgeordneten des Parlaments und des Senats der linken Partei Polo Democratico zusammen. Gregor Gysi informierte sich über die Lage in Kolumbien vor den Wahlen, bei denen nach ersten Umfragen der Kandidat von Polo Democratico auf Platz 2 liegt und somit Aussichten hat, an der Stichwahl gegen den konservativen Kandidaten teilzunehmen. Es wurde eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Polo Democratico und der Partei Die Linke vereinbart.

Gregor Gysi sprach mit weiteren Vertreterinnen und Vertretern der Opposition, unter anderem mit der Initiative „Kolumbianerinnen und Kolumbianer für den Frieden“ und dem Verband der Opfer von Paramilitärs. Gespräche führte er mit Angehörigen ermordeter Opfer. Letzteren sicherte er die ihm und seiner Partei mögliche Unterstützung bei der Aufklärung der Verbrechen zu.

Darüber hinaus traf Gregor Gysi mit dem stellvertretenden kolumbianischen Außenminister Ruiz Blanco zusammen, um sich über die Haltung der Regierung zu Venezuela, Ecuador und zur EU zu informieren. Im Unterschied zu Bolivien und Ecuador ist Kolumbien bereit, ein Freihandelsabkommen mit der EU zu unterzeichnen, das bereits ausgehandelt ist.

Er führte ein ausführliches Gespräch mit Frank Pearl, dem Hohen Kommissar für Frieden, der für das Demobilisierungsprogramm zur Entwaffnung der Paramilitärs und der FARC verantwortlich ist. Neben einigen Erfolgen haben sich jedoch neue bewaffnete Banden gebildet, die weiterhin Morde verüben, erklärte der Kommissar. Gregor Gysi erklärte, dass die Angehörigen einen Anspruch auf rasche und umfassende Aufklärung und auf angemessene und zügige Bestrafung der Täter hätten.

Bei einem Treffen mit Vertretern der Bayer AG und von Siemens ging es um Fragen der Schaffung von Arbeitsplätzen, angemessene Löhne und soziale Sicherungen für Beschäftigte dieser Unternehmen in Kolumbien.

In Venezuela besuchte Gregor Gysi ein Event mit Staatspräsident Hugo Chavez. Bei Gesprächen mit mehreren Ministern und Vizeministern sowie Abgeordneten des Parlaments ging es um Fragen der „bolivarianischen Revolution“, neue Formen der Partizipation und Bürgerbeteiligung sowie Ideen zu einem Sozialismus des 21. Jahrhunderts.

Ebenfalls wurden Fragen des Verhältnisses zu Deutschland und zur EU besprochen. Gegenstand war auch der im Mai 2010 in Madrid stattfindende Gipfel EU - Lateinamerika und Karibik.

Engere Beziehungen der regierenden PSUV mit der Partei Die Linke wurden besprochen.

Modelle zur Armutsbekämpfung, zum Zugang aller zur Gesundheitsversorgung und zur Bildung sowie zur wirksameren Kriminalitätsbekämpfung wurden vorgestellt. Gregor Gysi besichtigte ein Gesundheitsmodul mit einem kubanischen Arzt sowie eine neu errichtete Vor- und Grundschule.

Er sprach auch mit Vertretern der Opposition. Sie schätzten selbst ein, dass ihr letzter Wahlboykott ein Fehler war und sie im kommenden Herbst zu den Wahlen antreten werden.

Im Gespräch mit Wirtschaftsvertretern ging es um Schwierigkeiten bei der Industrialisierung des Landes und das Verhältnis der Verwendung der Erdöleinnahmen für soziale Zwecke und bzw. oder zur Industrialisierung.

Am letzten Tag besuchte er das größte Armenviertel Lateinamerikas, Petare. Er sprach mit dem Bürgermeister, der der Opposition angehört. Dabei konnte er feststellen, dass im Unterschied zur oberen Ebene an dieser Basis eine Zusammenarbeit von Chavisten und Oppositionellen möglich und sinnvoll ist und auch stattfindet. Die Bürgerinnen und Bürger schilderten Gregor Gysi im Rahmen eines Rundgangs durch das Viertel ausgesprochen offen ihre Situation.

Auch interessant