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Gute Arbeit statt Druck auf die Erwerbslosen

Pressemitteilung von Klaus Ernst,

"Es ist immer dasselbe Muster: Wer nicht in der Lage ist, gute Arbeit zu schaffen, erhöht den Druck auf die Erwerbslosen", kritisiert Klaus Ernst Forderungen der Wirtschaftexperten Bert Rürup und Hans-Werner Sinn, die Zumutbarkeitsregeln für Langzeitarbeitslose zu verschärfen und die Zuverdienstgrenzen für erwerbstätige Arbeitslose heraufzusetzen.. Weiter erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE:

"Rürup sollte zur Kenntnis nehmen, dass Langzeitarbeitslose bereits jede Arbeit annehmen müssen, es sei denn, sie ist sittenwidrig. Nun fordert er, es soll noch mehr Druck auf Erwerbslose ausgeübt werden. Diese brauchen aber gut bezahlte Arbeit, die keiner anbietet. Statt stets nach unten zu treten, sollte man die Zumutbarkeitskriterien für die fachlichen Aussagen von Regierungsberatern verschärfen.

Unsinnig ist auch Sinns Forderung, die Zuverdienstgrenzen für erwerbstätige Langzeitarbeitslose heraufzusetzen. Dieser Ratschlag zielt auf die weitere Deregulierung am Arbeitsmarkt und zerstört noch mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse.

Die so genannten Wirtschaftsexperten sollten endlich zur Kenntnis nehmen, dass es ihre Empfehlungen waren, die zu dem Desaster am Arbeitsmarkt geführt haben, das heute beklagt wird. Es ist ein Fehler, alles zu tun, um Arbeit möglichst billig zu machen. Wer Arbeitslosigkeit bekämpfen will, muss sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse schützen und sich für einen Existenz sichernden Mindestlohn einsetzen."

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