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Grüne Führung hat Parteibasis verlassen

Pressemitteilung von Monika Knoche,

Zur Afghanistan-Debatte der Grünen am vergangenen Wochenende erklärt Monika Knoche, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:

Es ist sehr zu begrüßen, dass die grüne Parteibasis endlich den Mut gefasst hat, für eine zivile und friedenspolitische Aufbaustrategie in Afghanistan einzustehen. Die Delegierten zeigen mit dieser Entscheidung ein kleines Stück „Back to the roots“ und ihre Kritik an Fischers Kriegspolitik in der Regierungszeit.

Es gibt leider wenig Anhaltspunkte dafür, dass die Partei- und Fraktionsführung diesem Weg folgen und das Votum ihrer eigenen Mitglieder ausreichend respektieren wird. Dies ist bezeichnend für das Streben der grünen Führungsebene nach einer Regierungsbeteiligung, die außenpolitisch eine Zustimmung zur Beteiligung an Kriegen für unverzichtbar hält.

DIE LINKE freut sich über die weiter zunehmende Ablehnung des Afghanistaneinsatzes in den Parteien insgesamt. Damit steigen die Chancen, aus der Gewaltspirale auszusteigen und in Afghanistan endlich einen zivilen Aufbau zu ermöglichen. Die Zivilgesellschaft zu stärken ist der einzige Weg, nachhaltig Frieden in Afghanistan zu schaffen. Die bisherige militärisch dominierte Strategie der Mehrheit der Fraktionen im Bundestag ist gescheitert.

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