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Glos von allen guten Geistern verlassen

Pressemitteilung von Klaus Ernst,

"Michael Glos muss von allen guten Geistern verlassen sein", kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, die jüngsten Vorschläge aus dem Bundeswirtschaftsministerium, von Langzeiterwerbslosen für die Zahlung der Grundsicherung eine Gegenleistung in Form von Arbeit einzufordern. "Wer die Grundsicherung an Gegenleistungen koppeln will, spielt mit der Unantastbarkeit der Menschenwürde." Ernst weiter:

"Faktisch schlägt das Ministerium nichts anderes vor als eine Streichung der heutigen Freibeträge für Erwerbstätigkeit in der Grundsicherung. Millionen so genannter Aufstocker würden schlechter dastehen als heute. Es würden gerade diejenigen bestraft, die sich eine Arbeit gesucht haben.

Glos und seine Leute propagieren Sozialabbau pur. Die Idee ist weder neu noch innovativ. Das Bundeswirtschaftsministerium will wieder einmal die Arbeitslosen bekämpfen, weil es über keine Rezepte gegen die Arbeitslosigkeit verfügt."

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