DIE LINKE begrüßt und unterstützt die vom Sozialverband Deutschland und der Volkssolidarität gestartete Initiative "Sozialabbau stoppen, Sozialstaat stärken". "Angesichts von Agenda 2010, Hartz IV, fortgesetzten Rentenkürzungen und wachsender Kinderarmut ist diese Initiative bitter nötig", so der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Klaus Ernst. Den Kampf für einen starken Sozialstaat und gegen Sozialabbau gelte es gemeinsam zu führen - parlamentarisch und außerparlamentarisch. Ernst weiter:
"Bereits über 180.000 Bürgerinnen und Bürger - darunter auch ich - haben mit ihrer Unterschrift die Initiative unterstützt und damit ein klares Signal gegen Sozialabbau gesetzt. DIE LINKE wird dafür sorgen, dass dieses Signal auch im Bundestag wahrgenommen wird. Wir sind die einzige Fraktion, die sich konsequent für soziale Gerechtigkeit und für soziale Sicherheit einsetzt. Mit der unter Rot-Grün und Schwarz-Rot vorangetriebenen Privatisierung der sozialen Sicherung, der Förderung des Niedriglohnsektors und deregulierter Arbeit sind die anderen Parteien für die soziale Spaltung unserer Gesellschaft verantwortlich. Es wird Zeit eine Trendwende einzuleiten."
Gemeinsam den Sozialabbau stoppen
Pressemitteilung
von
Klaus Ernst,