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Für eine koreanische Lösung des Iran-Konfliktes

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Der Kontrast zwischen den Erfolgen beim nordkoreanischen Abrüstungsprozess und dem Stillstand im iranischen Atomkonflikt zeigt, dass die Suche nach Verhandlungslösungen erfolgversprechend ist, Drohungen dagegen nicht“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Übergabe des nordkoreanischen Atomberichts und die Sprengung des Reaktorkühlturmes von Yongbyon. Schäfer erklärt weiter:

„Der Weg zu Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen und deren Abrüstung führt nicht über immer neue Handelsverbote, militärische Drohungen und Gegenrüstung, sondern über Sicherheitsgarantien und Anreize. Im Fall Nordkoreas ist man damit - auch dank der chinesischen Vermittlung - weit gekommen. Im Fall des Iran lässt man diese Bereitschaft bisher leider vermissen.

Auch das Beharren der USA und ihrer NATO-Partner auf einem weltweiten Netz amerikanischer Atomwaffenbasen trägt nicht zur Vertrauensbildung bei. Insofern ist der Abzug der US-Atomwaffen aus Großbritannien ein richtiger Schritt und ein wichtiges Symbol. Das nächste Zeichen dieser Art sollte der Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland sein.“

Die Fraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, die Stationierungsverträge für Atomwaffen aufzukündigen und gegenüber den USA und in der EU auf eine Änderung der Verhandlungsstrategie im Iran-Konflikt zu drängen.

F.d.R. Beate Figgener

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