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Foro de São Paulo stärkt Demokratie in Lateinamerika

Pressemitteilung von Heike Hänsel,

„Vom diesjährigen Foro de São Paulo in der kubanischen Hauptstadt Havanna geht ein deutliches Signal zur verstärkten Zusammenarbeit der progressiven und demokratischen Kräfte in Lateinamerika aus. Zugleich wiesen die Teilnehmer die zunehmende Einflussnahme der USA und Europas auf politische Prozesse zurück“, berichtet Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, aus Havanna. Hänsel weiter:

„Deutlich wurde in den Debatten progressiver Parteien und Organisationen in Havanna, dass die politische Justiz gegen progressive Politiker in Lateinamerika ein erschreckendes Ausmaß erreicht hat. Vor allem das skandalöse Urteil und die Inhaftierung des brasilianischen Ex-Präsidenten Lula da Silva drohen die demokratische Ordnung in dem südamerikanischen Schwellenland und in der gesamten Region nachhaltig zu beschädigen. Es ist skurril und beschämend, dass die Bundesregierung Prozess und Urteil gegen Lula da Silva verteidigt.

Nicht nur die USA, sondern auch EU-Staaten versuchen zunehmend, die politischen Prozesse in Lateinamerika nach ihren Interessen zu beeinflussen und lassen sich dabei von gewalttätigen Umsturzversuchen wie in Venezuela und Nicaragua nicht abschrecken, während sich die progressiven Kräfte für einen politischen Dialog und ein Ende der Gewalt einsetzen. Der Wahlsieg des Kandidaten López Obrador in Mexiko und das gute Resultat für den Linkspolitiker Gustavo Petro in Kolumbien aber haben gezeigt, dass die Geschichte nicht am Ende ist und die Menschen in Lateinamerika über ihr Schicksal selbst bestimmen. Dafür gilt ihnen unsere Solidarität.“

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