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Familien brauchen mehr als Nebelkerzen

Pressemitteilung von Diana Golze,

"Wer eine Debatte anstoßen will, benötigt nicht nur eine zündende Idee, sondern auch ein klares Konzept. Letzteres vermisse ich bei Frau Schwesigs Vorstoß", kommentiert Diana Golze, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, den Vorschlag von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD), die wöchentliche Arbeitszeit von Eltern auf 32 Stunden zu reduzieren und den Lohnausfall durch staatliche Leistungen teilweise zu kompensieren. Golze weiter:

"Dass die Ministerin ihre Amtszeit mit einer Debatte über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf beginnen will, ist lobenswert. Doch wenn sie lediglich im Frühstücksfernsehen einen unverbindlichen Vorschlag macht, ohne ein Konzept in der Tasche zu haben, sorgt das eher für Verwirrung als für eine ernsthafte Diskussion. Die unklare Vision der Ministerin in Sachen Elterngeld Plus und steuerfinanzierte Arbeitszeitverkürzungen richtet sich zudem ausschließlich an in Vollzeit arbeitende Elternpaarfamilien mit kleinen Kindern. Alleinerziehende, Erwerbslose sowie Familien, die nicht in Vollzeit arbeiten, kommen in den nebulösen Gedankengängen der Ministerin bisher nicht vor. Kein Wunder, wenn man bedenkt, dass auch das Wort Kinderarmut im Koalitionsvertrag nicht einmal auftaucht. Davon sind aber gerade die Kinder von Alleinerziehenden und Erwerbslosen betroffen.

DIE LINKE fordert die Ministerin auf, ein schlüssiges Konzept zu Elterngeld und Arbeitszeiten vorzulegen, das allen Familien zugutekommt. Dazu empfehle ich ihr, einen Blick in unsere parlamentarischen Initiativen aus der vergangenen Wahlperiode zu werfen und gegebenenfalls daraus abzuschreiben. Damit würde sie dann auch die Wahlkampfversprechen ihrer eigenen Partei erfüllen."

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