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EZB hat sich vergaloppiert

Pressemitteilung von Herbert Schui, Alexander Ulrich,

"Die EZB hat die Konjunktur völlig falsch eingeschätzt", erklärt Herbert Schui, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Der Europapolitiker Alexander Ulrich bezweifelt, dass die Energiepreissteigerungen mit Geldpolitik bekämpft werden können.

"Man sollte der EZB einen Rückzug ohne Gesichtsverlust zugestehen", fordert Herbert Schui und erklärt: "Sie hat die Konjunktur völlig falsch eingeschätzt. Die letzte Zinserhöhung war ein schwerer Fehler, der Wachstum kostet. Er muss schnell korrigiert werden.

Die EZB steht international isoliert da. Alle anderen bedeutenden Zentralbanken lockern aktuell die Geldpolitik. Die engstirnige Geldpolitik der EZB hat Gründe. Sie fällt zunehmend auf Psychologismen zurück. Die letzte Zinserhöhung begründete sie nicht mit ihrer Wirkung auf die Preise, sondern mit ihrer Wirkung auf die Inflationserwartungen. Die EZB ist die letzte Vertreterin des dogmatischen Monetarismus. Selbst der Internationale Währungsfonds fordert sie inzwischen auf, die überholte „monetäre Analyse“ aufzugeben. Hinter diesen wissenschaftlichen Fehlleistungen stecken Interessen: Die EZB sieht ihre Hauptaufgabe darin, die Gewerkschaften zur Lohnzurückhaltung zu drängen."

Alexander Ulrich, Obmann im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union für DIE LINKE, ergänzt:

"Alan Greenspan spricht von einer Jahrhundertkrise der Weltwirtschaft, aber Trichet betreibt business as usual. Die Menschen haben nichts von stabilen Preisen, wenn sie sich aufgrund von Arbeitslosigkeit nichts kaufen können. Wir benötigen niedrigere Zinsen, ein Investitionsprogramm in Erneuerbare Energien und eine öffentliche Preisaufsicht."

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