Der Präsident der Europäischen Zentralbank Trichet hat die Tarifparteien aufgefordert eine zurückhaltende Lohnpolitik zu vereinbaren. Dazu erklärt Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union:
Einmal mehr zeigt die EZB, dass Sie keinen Beitrag für mehr Wachstum und Beschäftigung und zum Abbau der Massenarbeitslosigkeit leisten will. Schon jetzt hat sich die Sockelarbeitslosigkeit in Deutschland aufgrund der zu schwachen Lohnentwicklung verfestigt. Nachdem das statistische Bundesamt erst vor wenigen Tagen darauf hinwies, dass sich in den letzten 15 Jahren die Reallöhne in Deutschland verringerten, sind Aufforderungen zur Lohnzurückhaltung von Seiten der EZB deplaziert. Dass Bundeswirtschaftsminister Glos ins gleiche Horn stößt, macht die Sache nicht besser.Die EZB und ihr Chef wären besser beraten, ihre Hausaufgaben zu erledigen. Mit ihren Leitzinserhöhungen haben sie gezeigt, dass sie mit ihrer Geldpolitik keinen Beitrag für mehr Wachstum und Beschäftigung zu leisten im Stande sind. Mit einer Politik, die ausschließlich die Inflation im Auge hat, wird man die Volkswirtschaften in Europa nicht auf die Beine bringen. Gerade im kommenden Jahr sollte die Politik die Tarifparteien ermuntern, mit kräftigen Lohnabschlüssen die Binnenkonjunktur anzukurbeln und damit die Massenarbeitslosigkeit zu bekämpfen.