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EUFOR-Mission im Kongo ein Flop

Pressemitteilung von Monika Knoche,

Zur Rolle der EU-Truppe im Kongo erklärt Monika Knoche, Leiterin des Arbeitskreises Außenpolitik und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.:

Die Truppe in Kinshasa sollte das militärische Prestigeprojekt der EU werden. Nun ist eingetreten, wovor die Fraktion DIE LINKE. gewarnt hat: Die beiden Warlords Kabila und Bemba haben sich durch die EU-Truppe nicht abhalten lassen, zu zeigen, dass sie es mit den demokratischen Spielregeln nicht so genau nehmen. Ihre Milizen haben in der Hauptstadt des Kongo das Sagen. Die EUFOR-Mission beschränkt sich nun auf die Aufgabe, die Stichwahl zwischen den beiden Milizenführern abzusichern, die sich davon militärisch nicht beeindrucken lassen.

Insgesamt hat die Wahl wegen der vielen Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung und den Verzögerungen bei der Auszählung im ganzen Kongo für viel Frustration gesorgt. Anstatt europäische Militärmacht symbolisch in Kinshasa zur Schau zu stellen, hätte es auf dem Land viel stärkere zivile Unterstützung beim Wahlprozess geben müssen.

Für die Unterstützung des Demokratisierungsprozesses im Kongo hat sich die EU-Truppe als Flop erwiesen. Im Interesse eines solchen Prozesses wird die Afrikanische Union nicht umhinkommen, langfristige politische Anstrengungen für eine Stabilisierung des Kongo und der Region zu unternehmen. Der EUFOR-Einsatz ist dabei wenig hilfreich. Deutschland sollte seine Führungsrolle durch die EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr zu ernsthaften zivilen, diplomatischen, entwicklungspolitischen und konfliktbearbeitenden Initiativen nutzen.

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