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Elf Milliarden für Auslandseinsätze sind elf Milliarden zuviel

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„11 Milliarden Euro für militärische Interventionen sind 11 Milliarden zuviel“, erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den Angaben der Bundesregierung über die Kosten der Auslandseinsätze der Bundeswehr zwischen 1992 und 2007. Schäfer weiter:

„In zivilen Projekten zur Konfliktprävention wären diese Gelder mit Sicherheit besser angelegt, als in zweifelhaften militärischen Abenteuern, die bislang wenig erfolgreich waren und in den betroffenen Ländern das Leiden der Zivilbevölkerung eher verstärkt haben.

Besonders deutlich erkennbar wird die falsche Prioritätensetzung in Afghanistan: Für mehr Soldaten, mehr militärisches Gerät und - als logische Konsequenz - eine fatale Eskalation zu Lasten der Bevölkerung war die Bundesregierung bislang bereit, mehr als 3 Milliarden Euro im Rahmen von ISAF und etwa 1 Milliarde Euro im Rahmen von OEF auszugeben. Demgegenüber wurden nur 1,2 Milliarden für den zivilen Wiederaufbau bewilligt.

DIE LINKE fordert ein außen- und sicherheitspolitisches Umdenken der Bundesregierung. Statt kostspieliger militärischer Interventionen, statt einer weiteren Anhebung des Verteidigungsetats auf über 30 Milliarden Euro müssen die Weichen für eine Außen- und Sicherheitspolitik mit zivilen Instrumenten gestellt werden.“

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