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ELENA-Karten auf den Tisch

Pressemitteilung von Jan Korte,

"ELENA war eines von vielen größenwahnsinnigen IT-Projekten und die schlimmste Verschlimmbesserung von funktionierenden Verfahren, an die ich mich entsinne", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu der heutigen Meldung über die Löschung der ELENA-Daten. "Der Nutzen war gleich null, der materielle Schaden dagegen immens: Mehrere hundert Millionen Euro wurden verpulvert und einer beratungsresistenten Politik geopfert. Über 700 Millionen Datensätze waren bereits auf Vorrat in ELENA gespeichert. Die Löschung aller dort gespeicherten personenbezogenen Daten ist auch ein großer Erfolg der Bürgerrechtsbewegung. Nun müssen auch alle Pläne für Nachfolgeprojekte offengelegt werden." Korte weiter:

"Die Ankündigungen der Bundesregierung, nun nach einem Konzept suchen zu wollen, mit dem die bereits bestehende Infrastruktur für ein einfacheres Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden könnte, kann man durchaus auch als Drohung verstehen. Die Freude über das ELENA-Aus ist daher leicht getrübt. 'Nach-ELENA' darf auf keinen Fall zu 'Vor-ELENA' werden.

Das Hauptproblem der zentralen Speicherung der Daten aller Arbeitnehmer auf Vorrat oder des automatisierten zentralen Zugriffs auf die Daten wird auch bei einem einfacheren Meldeverfahren auf Basis der ELENA-Strukturen nicht gelöst.

Die Bundesregierung muss deshalb die angekündigten Konzepte für die Nachfolge von ELENA endlich auf den Tisch legen. Solange dies nicht passiert, muss man weiter davon ausgehen, dass sie die Datenschutzproblematik von ELENA und anderen vergleichbaren Großprojekten einfach nicht verstanden hat."

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