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Einseitige Exportorientierung birgt Gefahren für Wirtschaft und Arbeitnehmer

Pressemitteilung von Herbert Schui,

"Der überdurchschnittliche Anstieg der Arbeitskosten in Deutschland im Jahr 2009 ist eine Folge der politisch geförderten Exportabhängigkeit und kein Anzeichen einer zu niedrigen Wettbewerbsfähigkeit", kommentiert Herbert Schui den vom Statistischen Bundesamt vermeldeten Anstieg der Arbeitskosten. Der Wirtschafts-Experte der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Im Krisenjahr 2009 ist die Auslandsnachfrage weggebrochen und die Gesamtproduktion stark gesunken. Ein massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit konnte durch Maßnahmen wie Kurzarbeit und Abbau von Überstunden abgewendet werden. Dadurch sank die Anzahl der geleisteten Arbeitsstunden nur halb so stark wie das Bruttoinlandsprodukt (BIP). Im Ergebnis hat die Produktivität abgenommen und die Arbeitskosten sind um 4,1 Prozent gestiegen.

In keinem anderen Land hat das BIP so stark abgenommen wie in Deutschland, da die Binnennachfrage zu gering war, um den Rückgang der Auslandsnachfrage auszugleichen. Die Bundesregierung muss erkennen, dass die einseitige Exportorientierung die wirtschaftliche Erholung bremst. Die Wachstumsprognose für den EU-Raum, Deutschlands größten Absatzmarkt, ist mit 0,7 Prozent gering, so dass vom Export kein starker Impuls zu erwarten ist. Der Außenbeitrag müsste um 24 Milliarden Euro zunehmen, damit das BIP im Jahr 2010 durch den Außenhandel um einen Prozentpunkt wachsen kann.

Was wir brauchen ist ein staatliches Zukunftsprogramm in Höhe von 100 Milliarden Euro pro Jahr, das Geld in Klimaschutz, Infrastruktur, Verkehr, Bildung und Gesundheit leitet und einen sozialen und ökologischen Strukturwandel befördert. Außerdem ist eine weitere Stärkung der Binnennachfrage durch die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns, die Anhebung des Hartz IV-Regelsatzes und die Ausweitung des öffentlichen Beschäftigungssektors notwendig."

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