Zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen am 3.Dezember 2006 in Venezuela erklären die MdBs Sevim Dagdelen, Lutz Heilmann, Kornelia Möller, Elke Reinke und Sabine Zimmermann:
Mit einer Gruppe von 400 WahlbeobachterInnen aus 96 Ländern nahmen wir auf Einladung des nationalen Wahlkomitees CNE als unabhängige WahlbeobachterInnen an der Präsidentschaftswahl teil.In der Hauptstadt Caracas und Umgebung besuchten wir ganztags zahlreiche Wahllokale und beobachteten den Wahlprozess.
Wir konnten ungehindert mit den WahlhelferInnen einschließlich der ZeugInnen der Parteien und mit den WählerInnen sprechen.
Wir stellen fest, dass:
1.die Wahlen friedlich und ohne Zwischenfälle abliefen;
2.die Wahlbeteiligung mit ca. 75% massiv war;
3.der CNE die Wahlen effizient organisiert und durchgeführt hat;
4.die elektronische Wahl nahezu reibungslos funktionierte und das Wahlgeheimnis gewahrt wurde;
5.eine hohe Sicherheit Standard war und das System (Fingerabdruck, elektronische Wahl und Fingerkennzeichnung) Doppelvoten vermied;
6.das zivile Verhalten der Angehörigen von Polizei und Militär die Ordnung und Sicherheit bei diesen Wahlen garantierten.
Unser Fazit: die Wahlen waren allgemein, frei, geheim, direkt, transparent und somit demokratisch.