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DIE LINKE. bringt die SPD auf Trab

Pressemitteilung von Klaus Ernst,

Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE., erklärt:

Der neue SPD-Vorsitzende Beck zeigt mit seiner Forderung nach einem finanziell besser ausgestatteten Staat, an dem sich die Leistungsstärkeren mehr zu beteiligen haben, späte und richtige Einsicht.

Arbeitnehmer, Rentner und Arbeitssuchende brauchten in der Tat einen leistungsfähigen Sozialstaat. Ernst, ehemaliges SPD-Mitglied und genau wegen der Kritik an der unsozialen Agenda-Politik Schröders aus der Partei ausgeschlossen, hat jedoch keine Angst, dass die neue Linke dadurch überflüssig werden könnte.

"Der neoliberale Sparkommissar Steinbrück und der SPD-Flügel, der seit Jahren maßstabsgetreu die Forderungen der Industrieverbände abkupfert, garantiert wohl noch lange ein politisches Profil im Interesse einer wohlhabenden Minderheit."

Die Zeche zahlten - dafür stehe die Bundestagsfraktion der SPD in der unheiligen Allianz mit der CDU/CSU - die Leistungsschwächeren. Eigentlich werde erst umgekehrt ein Schuh daraus: "Die neue Linke kann die SPD auf Trab bringen. Wenn der Sozialdemokratischen Partei noch eine Zukunft beschert sein sollte, dann geht das nur durch eine Abkehr von den Positionen der vergangenen Jahre. Sonst laufen ihnen die so genannten kleinen Leute weiter in Scharen davon und verweigern sich bei Wahlen."

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