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Der Weg zur Arbeit und eine warme Wohnung müssen bezahlbar bleiben

Pressemitteilung von Hans-Kurt Hill,

„Die Mehrbelastungen für die Bürger durch immer höhere Energiepreise müssen sozial abgefedert werden“, kommentiert Hans-Kurt Hill die rasant steigenden Rohölpreise. Der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt:

Der Weg zur Arbeit und eine warme Wohnung müssen bezahlbar bleiben. Der rasant steigende Rohölpreis schlägt sich massiv auf die Kosten für Sprit und Heizen nieder. Das muss sozial abgefedert werden. Bei den hohen Preisen verdient die Bundesregierung über die Mehrwertsteuer ordentlich mit. Die Milliardenbeträge müssen endlich an die Verbraucher zurückfließen. Die Kosten für Erdgas und Benzin stiegen gegenüber 2004 um rund 40 Prozent, Heizöl sogar um über 80 Prozent. Es kann nicht sein, dass Finanzminister Peer Steinbrück auf dem Rücken von Pendlern und Geringverdienern mit dem Ölpreishoch nur seinen Haushalt saniert.

DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, bei Benzinpreisen, die dauerhaft 1,40 Euro überschreiten, mit den damit verbundenen Mehreinnahmen aus der Mehrwertsteuer Berufspendler gezielt zu entlasten. Die Mittel sollen das Angebot im öffentlichen Personennahverkehr verbessern. Pendler mit geringem Einkommen sollen einen direkten Ausgleich erhalten. Außerdem fordert die Linksfraktion für Bahnfahrten den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben statt 19 Prozent. Haushalte, die Wohngeld in Anspruch nehmen müssen, sollen zukünftig auch Kosten für Heizung und Warmwasser in angemessener Höhe erstattet bekommen. Bisher wird nur bei der Kaltmiete Unterstützung gewährt. Das ist bei den rasant steigenden Heizkosten nicht mehr hinnehmbar. Noch im Januar wird DIE LINKE im Bundestag dazu ein Konzept vorlegen.

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