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Den Dschungel der Arbeitsmarktinstrumente lichten - aber nicht zu Lasten der Betroffenen

Pressemitteilung von Kornelia Möller,

"Weniger Arbeitsmarktinstrumente ja, aber nicht auf dem Rücken der Betroffenen", kommentiert Kornelia Möller, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den Entwurf von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) zur Vereinheitlichung des Förderkatalogs für Erwerbslose. In dem Papier wird vorgeschlagen, die Anzahl der Fördermaßnahmen deutlich zu reduzieren. Möller weiter:

"DIE LINKE hat sich immer dafür eingesetzt, die Menge der Arbeitsmarktinstrumente sinnvoll zu verringern. Im undurchschaubaren Dschungel aus Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, 1-Euro-Jobs und Kommunal-Kombi-Lohn kann keine vernünftige Politik für erwerbslose Menschen stattfinden. Eine zahlenmäßige Verringerung der Instrumente könnte hier für Übersichtlichkeit sorgen.

Es ist jedoch zu befürchten, dass die Gelegenheit genutzt werden soll, gleichzeitig Gelder in der aktiven Förderung einzusparen. Das ist indiskutabel. Stattdessen müssen Wege gefunden werden, erwerbslose Menschen schneller und besser in sozialversicherungspflichtige Stellen zu vermitteln. Beschäftigungspolitik statt Aufbewahrung in Fördermaßnahmen - das wäre wirklich im Sinne der Betroffenen."

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