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Dehm nimmt FDP-Burgbacher gegen Ordnungsruf zu "Proleten“ in Schutz

Pressemitteilung von Diether Dehm,

Kurz blitzte vergangene Woche Klassenkampf auf im Parlament, als DIE LINKE. sich in einer Aktion mit dem Streik von ver.di solidarisierte: "Schweinbande" hieß es aus den Reihen der Unionsfraktion. "Proleten" rief es aus der FDP-Fraktion. Das ahndeten die Sitzungleitenden, Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt sowie Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms, mit einem Ordnungsruf. Diether Dehm, als einer der Pro-ver.di-Demonstrierenden, verwahrte sich in einem Offenen Brief an die Vizepräsidentin, Frau Göring-Eckardt sowie den Vizepräsidenten Dr. Hermann Otto Solms.

Zumindest, was ihn betreffe, nennt Diether Dehm diesen Ordnungsruf "nicht in Ordnung" und erklärt: "Prolet" ist für mich eine Ehrenbezeichnung, auch wenn sie von der FDP kommt. Für mich als linken Unternehmer bleibt "Prolet" eine Aufwertung, der ich nie rechtlich entgegentreten würde. In Zukunft heißt es: "Proleten aller Parlamente, vereinigt Euch!"

Offener Brief:

Verehrte Frau Vizepräsidentin, verehrter Herr Vizepräsident, mit allem gebotenen Respekt vor dem hohen Amt, das Sie nicht nur innehaben, sondern auch durch die Sanktionierung qua Ordnungsruf für erwähnenswerte Zwischenrufe (vergleiche Protokoll, 25. Sitzung, 16. 03. 2006, 12.40 Uhr) diverser Parteien und minderschwerer Chargen zu gestalten wissen, muss ich mich wegen eines Falles der Kompetenzüberschreitung an Sie wenden. Ich gebe hiermit den einen der von Ihnen getätigten Ordnungsrufe - quasi ungebraucht - zurück. Herren der Opposition, wenngleich nicht wirklich Herren der Opposition, titulierten mich wegen meines durch Überstreifen einer "ver.di"-Streikweste dokumentierten, manifesten, ja, wie Sie, verehrte Frau Vizepräsidentin, geruhten festzustellen, "demonstrierten" solidarischen Verhaltens gegenüber den ver.di-Streiks in zwar erwartet uncharmanter, aber - und worauf ich hier abhebe - in inhaltlich unzutreffender Weise "Prolet". Nun ist dies’ präsoziologische Auswahlverfahren keinesfalls mit meinem sozialen Fingerabdruck identisch, doch mache ich mich anheischig, dies wegen meines gesellschaftspolitischen Engagements an sich und wegen der sozialen und politischen Verortung der Rufer im besonderen als Ehrung empfinden zu wollen. Ich bin seit über 30 Jahren erfolgreicher Unternehmer und habe nichts gegen eine Titulatur als "Prolet". Dies auch eingedenk des derzeitigen 135. Jahrestages der "Pariser Kommune" und der Massenstreiks im Frankreich dieser Tage. Die nötige kritische Masse, "Prolet" als Vorwurf, der dann durch Sie gerügt werden müsste, empfinden zu können, ist bei mir nicht vorhanden. Gern können Sie, verehrte Frau Vizepräsidentin, verehrter Herr Vizepräsident, von dem von mir zur freien Verfügung zurückgegebenen Ordnungsruf generösen Gebrauch machen, wenn es die Richtigen und richtig trifft. Sollte also wieder jemand Sonnenblumen im Parlament einführen, rufen Sie ihn getrost zur Ordnung. Wenn mich jemand "Prolet" nennt, lassen Sie dies’ Lob doch bitte ungeahndet auf mir sitzen. Hochachtungsvoll und in solidarischer Haltung mit dem durch uns laut Verfassungsgebot zu vertretenden Volk Ihr Kollege Dr. Diether Dehm

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