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Darfur-Konflikt braucht ziviles deutsches Engagement

Pressemitteilung von Monika Knoche,

Zur UN-Resolution 1769 betreffend die Entsendung einer Friedenstruppe in die sudanesische Krisenregion Darfur erklärt Monika Knoche, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE:

Die Chancen für einen Waffenstillstand und ein echtes Friedensabkommen in Darfur sind durch die UN-Resolution 1769 gewachsen. Allerdings braucht es keine Entsendung deutscher Soldaten, sondern ein intensives Engagement der zivilen Konfliktbewältigung und die Wiederaufnahme bilateraler Entwicklungszusammenarbeit.

Positiv ist, dass China sich zu einer konstruktiven, regierungskritischen Position gegenüber dem Sudan entschieden hat und die Resolution einstimmig gefällt werden konnte. Die Chance, die darin liegt, dass sowohl die Rebellengruppen als auch die sudanesische Regierung die Resolution begrüßen, darf nicht verspielt werden.

Zu kritisieren bleibt, dass der internationale politische Beitrag zu einer Einigung sich bisher auf die militärische Komponente beschränkt, und dass die Vereinten Nationen sich auch in dieser Resolution wieder auf Kapitel VII der UN-Charta festgelegt haben. Zumindest schließen sie Zwangsmaßnahmen gegen die sudanesische Regierung aus. Das ermöglicht es der Bundesregierung, sich wieder bilateral zu engagieren, um den zivilen Prozess intensiv zu fördern.

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