Weshalb lehnt DIE LINKE Hartz IV ab?
Katja Kipping: Hartz IV bedeutet, dass Menschen schikaniert werden können und in Armut leben müssen. Die darauf Angewiesenen werden aus der Gesellschaft ausgegrenzt. Sie haben zu wenig, um wie alle anderen am sozialen, politischen und kulturellen Leben teilnehmen zu können. Erwerbstätige müssen mit der Angst leben: Wenn du nicht spurst, fliegst du raus und landest bei Hartz IV. Hartz IV bedeutet also Armut, Ausgrenzung und Repression.
Welche Alternative schlagen Sie vor?
DIE LINKE schlägt vor: Gute Arbeit, eine Arbeitslosenversicherung, die länger gezahlt wird, und eine sanktionsfreie, bedarfsgerechte Mindestsicherung in Höhe von derzeit 1.050 Euro netto, die auch anständige Kranken- und Rentenversicherungsbeiträge beinhaltet. Diskutiert wird – wenn auch kontrovers – zudem über ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle.
Welche Vorteile hat das für Erwerbslose?
Die Mindestsicherung schützt vor Armut, Repression und Ausgrenzung und nimmt den Druck von Erwerbstätigen. Es geht darum, dass alle Menschen aufrechten Ganges an dieser Gesellschaft teilhaben können.
Wie wollen Sie eine solche Mindestsicherung finanzieren?
Eine Mindestsicherung wird wie andere öffentliche Ausgaben aus Steuermitteln gezahlt. Die Kosten dafür sind geringer, als man denkt, weil unser Zukunftsinvestitionsprogramm durch die Schaffung neuer Arbeitsplätze vor Erwerbslosigkeit und unser Einkommensteuerkonzept und der Mindestlohn von 12 Euro vor niedrigen Einkommen schützen. Durch die stärkere Besteuerung von Millionenerbschaften und Konzerngewinnen werden wir mehr einnehmen.
Katja Kipping ist sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE