Zum Hauptinhalt springen

Bushs Kriegspläne müssen gestoppt werden

Pressemitteilung von Norman Paech,

Zu den Warnungen von US-Präsident George W. Bush vor einem drohenden Dritten Weltkrieg erklärt Norman Paech, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

In immer bedrohlicherer Weise stimmt die US-Administration die Welt auf einen Krieg gegen den Iran ein. Seit Monaten häufen sich Meldungen und Hinweise aus den USA auf einen militärischen Überfall auf den Iran. Jetzt warnt Präsident Bush sogar vor den Gefahren eines Dritten Weltkriegs.

Wie in einer "self-fulfilling prophecy", einer selbsterfüllenden Prophezeiung, warnt er vor dem, was er offensichtlich selbst im Schilde führt - die Ausweitung des völkerrechtswidrigen Irakkriegs auf den Iran. Das ist nicht nur unverantwortliches Gerede, es ist ein weiteres Zeichen der Kriegsgefahr, die von den USA ausgeht.

Statt mit den europäischen Staaten gemeinsam und ernsthaft an einer politischen Lösung des Atomkonflikts mit dem Iran zu arbeiten, wie im Fall Nordkoreas, setzt er offensichtlich auf Krieg. Die Bundesregierung sollte diese verbale Eskalation äußerst ernst nehmen. Sie bleibt dringend aufgefordert, den US-Präsidenten in seinen Plänen zu bremsen, die erfolglose Sanktionspolitik zu beenden und noch intensiver als bisher eine friedliche Verhandlungslösung mit Iran zu suchen.

Auch interessant