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Bushs Einsichten kommen zu spät und sind nicht überzeugend

Pressemitteilung von Monika Knoche,

Zur Rede zur Lage der Nation von US-Präsident George W. Bush erklärt Monika Knoche, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:

Dass der US-Präsident in seiner Rede zur Lage der Nation längst offensichtliche Realitäten wie den Klimawandel und die fatalen Auswirkungen des Irakkriegs anerkannt hat, kommt nicht überraschend. Bush musste Fehler eingestehen, nachdem seine Umfragewerte im Keller angelangt waren und die Kritik selbst aus den eigenen Reihen immer massiver wurde. Bushs Eingeständnisse sind nicht das Ergebnis neu gewonnener Einsichten, sondern externen Drucks. Und sie kommen viel zu spät.

Die vollmundigen Belobigungen aus deutschen Regierungskreisen sind deshalb fehl am Platz. Noch sind den Worten keine Taten gefolgt. Bisher steht nur fest: Es werden weitere Soldaten in den Irak geschickt. Die Gewaltspirale wird so nicht durchbrochen.

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