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Bundestagspräsident genehmigt Einzeldienstreise nach Guantánamo

Pressemitteilung von Michael Leutert,

Der menschenrechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Michael Leutert, teilt mit:

Mein Antrag auf eine Einzeldienstreise nach Guantánamo wurde von Bundestagspräsident Norbert Lammert genehmigt. Die Reise werde ich vom 4. bis 8. Juni 2007 unternehmen. In dieser Zeit werde ich Gespräche sowohl mit Gefangenen als auch mit dem Wachpersonal führen, um mir selbst ein Bild der Menschenrechtssituation in dem umstrittenen US-Gefangenenlager zu machen.

Zu der eigentlich geplanten Dienstreise des Menschenrechtsausschusses wird es leider nicht kommen. Über die Gründe dafür kann ich nur spekulieren, aber offenbar ist dessen Vorsitzende Herta Däubler-Gmelin von der Spitze ihrer Partei unter Druck gesetzt worden, nicht der Initiative eines Abgeordneten der Linksfraktion zu folgen.

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